Für uns ist es klar: Die Innenstadt der Zukunft ist nahezu autofrei. Ein PKW steht im Schnitt 23 Stunden des Tages ungenutzt herum und blockiert vor allem in dicht besiedelten Innenstädten den Platz, den die dort lebenden Menschen zum Wohnen und zu ihrer allgemeinen Lebensgestaltung brauchen. Zudem ist der Autoverkehr eine Schadstoffherausforderung für Innenstädte und eine Treibhausgas- und Ressourcenherausforderung für die gesamte Welt. Wir müssen andere, nachhaltigere Lösungen finden.
Antrag: | GRÜNE Verkehrswende für Kiel |
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Antragsteller*in: | Kreisvorstand (dort beschlossen am: 28.11.2019) |
Status: | Zurückgezogen |
Eingereicht: | 02.12.2019, 16:16 |
Kommentare
Philipp Schmagold:
Zur Einhaltung des gesetzlichen NOx-Grenzwertes im Bereich der B 76 (Theodor-Heuss-Ring) sprechen wir Grüne uns für ein zonales Fahrverbot für Diesel-PKW ab EURO IV Abgaseinstufung ab dem Jahr 2020 aus. Sollte diese Maßnahme nicht genügen, um die gesetzlichen NOx-Grenzwerte einzuhalten, so sind spätestens 2021 auch Diesel-PKW ab EURO V Abgaseinstufung einzubeziehen.
Derzeit ist strittig, ob die alternativen Maßnahmen des Luftreinhalteplanes ausreichen werden. Sollten die Grenzwerte durch andere Maßnahmen tatsächlich eingehalten werden und wir landen deutlich unter dem Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, so kann ab 2022 geprüft werden, ob auf die zonalen Fahrverbote wieder verzichtet werden kann, solange der Grenzwert weiterhin gesetzeskonform eingehalten wird.
Begründung:
Wir sollten hier auf der Seite der Anwohner*innen stehen, deren Rechte schon viel zu viele Jahre missachtet wurden. Durch ein zonales Fahrverbot, wie es auch die Deutsche Umwelthilfe fordert, werden Ausweichverkehre verhindert. Im Kern betrifft diese Regelung den Theodor-Heuss-Ring, aber eben auch alle Ausweichrouten, bei denen andere Anwohner*innen belastet werden.
"DUH ist zuversichtlich, dass dieser Schildbürgerstreich für Kiel keinen Bestand vor Gericht haben wird und sieht zonales Diesel-Fahrverbot einschließlich der Abgasstufe Euro 5 zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO2-Grenzwerts als unverzichtbar an" (...) https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-haelt-diesel-fahrverbote-in-kiel-noch-in-2019-fuer-alternativlos-um-die-saubere/
Philipp Schmagold: